Aktuelles

Aktuelle Meldungen

3. Januar 2019 "Wir dürfen gespannt sein, welche Ausreden Rot/Rot sich diesmal einfallen lässt, um mit der Überlastung der Justiz irgendwie nichts zu tun zu haben.", sagt FDP-Innenexperte Hans-Peter Goetz.

3. Januar 2019 "Wir brauchen dringend eine Grundsatzentscheidung zugunsten der sektorübergreifenden Gesundheitsversorgung. Leistungsfähige Krankenhäuser sind ein elementarer Bestandteil des Gesundheitssystems.", sagt Generalsekretärin Jacqueline Krüger.

22. Dezember 2018 Die Festtage liegen vor uns, das Jahresende steht unmittelbar bevor und ein neues Jahr mit großen Herausforderungen wartet auf uns. Es ist Zeit, sich bei allen für die Treue zur Partei der Freiheit, zu den Freien Demokraten zu bedanken.

12. Dezember 2018 "Wer Lehrer im Land halten und anwerben will, muss Schulen unabhängig ihrer Trägerschaft gut ausstatten. An dieser Aufgabe scheitert das SPD-geführte Bildungsministerium seit Jahrzehnten.“, kritisiert Prof. Martin Neumann.

12. Dezember 2018 "Bei den in der Digitalisierungsstrategie vorgeschlagenen Maßnahmen handelt es sich nur um Tippelschritte, die man auch 2005 schon hätte gehen können", sagt der FDP-Netzpolitiker Matti Karstedt.

6. Dezember 2018 Mit Unverständnis reagiert der FDP-Bundestagsabgeordnete Prof. Martin Neumann auf die Ankündigung der Bundesländer, darunter auch Brandenburg, die geplante Änderung des Grundgesetzes zur Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern im Bundesrat vorerst abzulehnen.


« Vorherige Seite Nächste Seite »