Pressemitteilung

Arbeitsmarktzahlen kein Grund zum Zurücklehnen – Vorfahrtregel für Wachstum und Beschäftigung nötig

1. Dezember 2020 - Pressemitteilung

Potsdam, 1.12.2020

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat November 2020 in der Region Berlin/Brandenburg erklärt die Landesvorsitzende der Brandenburger Freien Demokraten Linda Teuteberg MdB:

„Die auf den ersten Blick stabil wirkenden Arbeitslosenzahlen Brandenburgs sind kein Grund zur Entwarnung und zum Zurücklehnen. Zugleich sinkt das Angebot offener Arbeits- und Ausbildungsstellen, die Arbeitslosenzahl sinkt auch aufgrund der Altersentwicklung und Kurzarbeitergeld wird in hohem Umfang und über lange Zeiträume in Anspruch genommen.

 

Der Staat kann in der Krise vorübergehend Einkommen ersetzen, nicht aber die notwendige Wertschöpfung. Wir brauchen deshalb bei allen politischen Überlegungen und Entscheidungen eine Vorfahrtregel für Wachstum und Beschäftigung.

 

Wir Freien Demokraten bekräftigen unseren bereits zu Beginn der Pandemie gemachten Vorschlag eines erweiterten steuerlichen Verlustrücktrags: So würden gleichermaßen schnell, unbürokratisch und zielgenau die Betriebe entlastet, die ein funktionierendes Geschäftsmodell haben, nicht schon vor Corona in Schwierigkeiten waren und zudem mit ihren Steuer- und Beitragszahlungen in den letzten Jahren einen starken Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens geleistet haben. Auf Dauer brauchen wir Wertschöpfung, die zuvor erwirtschaftet, was anschließend ausgegeben wird.“