Pressemitteilung

Brandenburg bei Schienenbauvorhaben des Bundes hintenan

7. November 2018 - Pressemitteilung

Impulse für Lausitz und grenzüberschreitenden Verkehr dringend nötig!

Brandenburgs Liberale fordern grundlegende Änderungen bei den Schienenausbauplänen des Bundes. In einem am Dienstag vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur veröffentlichten Bericht zu den Bedarfen im Schienenverkehr kommt die Mark schlecht weg. Zwar soll die Bahnstrecke Berlin-Angermünde-Pasewalk-Stralsund für rund 800 Mio. Euro für Geschwindigkeiten von 160 km/h ertüchtigt und damit die Fahrzeit verkürzt werden. „Dass für zwei für die Lausitz zentrale Projekte hingegen kein besonderer Bedarf gesehen wird, ist vollkommen unverständlich und unterstreicht einmal mehr, dass der Verkehrsminister aus Bayern keinen gesamtdeutschen Blick auf die Infrastruktur hat.“, kritisiert FDP-Landeschef Axel Graf Bülow.

Konkret ist den beiden für die Elektrifizierung angemeldeten Strecken Cottbus-Görlitz sowie Cottbus-Forst bis zur Grenze erneut kein vorrangiger Bedarf attestiert worden – entgegen der Aussagen der Strukturkommission, die in ihrem Zwischenbericht deutliche Infrastrukturinvestitionen angeregt hatte. Auch die Zweigleisigkeit zwischen Cottbus und Lübbenau wird nach wie vor nicht als prioritär gewertet „Ich erwarte, dass hier deutlich nachgebessert wird. Die Transformation einer Energieregion ist ohne gescheite Verkehrsverbindungen undenkbar. Im Zweifel müssen die Regierungschefs im Bund und den Ländern ein Machtwort sprechen. Andernfalls verkommt die Arbeit der Kommission für die Lausitz zur Schauveranstaltung.“, so Bülow weiter.

Lin zum Bericht des Ministeriums: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2018/11/Bundesminister-Scheuer-Ein-Riesenschritt-zum-Deutschland-Takt_g8iUYckxWQg.html?nn=14462