Pressemitteilung

Zweites Arbeitstreffen der AG Europa / Internationales

18. Juli 2018 - Pressemitteilung

Am 17.7. hat sich die AG Europa / Internationales der FDP Brandenburg zu ihrer zweiten Sitzung getroffen. In größerer Runde konnte mit Enrico Triebel, Leiter des AK Polen der SPD Brandenburg, ein Gast begrüßt werden.

Auf der Sitzung berichtete die Vorsitzende Ann-Kristin Spindler zuerst von der Abstimmung des Europäischen Parlaments zum europäischen Copyright und der Gefahr von Upload-Filtern. Die Gesetzesinitiative wurde vom Parlament abgelehnt und muss Anfang September in einer großen Plenardebatte erneut behandelt werden. Für den 26.8. plant die Europaabgeordnete der Piraten, Julia Reda, einen europaweiten Aktionstag – Ann-Kristin Spindler steht mit Redas Berliner Verbindungsbüro zu möglichen Aktionen in der Region in Kontakt.

Anschließend hielten der AG-Stellvertreter Martin Lebrenz und Enrico Triebel einen informativen Vortrag zum Thema Polen und die brandenburgisch-polnischen Beziehungen und insbesondere die grenznahe und grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Die parteiübergreifende Zusammenarbeit bei diesem Thema soll, wo sinnvoll, vertieft werden, um der in der Landesverfassung verbrieften Aufgabe gerecht zu werden. Die AG möchte den Themenkomplex brandenburgisch-polnische Beziehungen in das Landtagswahlprogramm bringen und darüber hinaus einen Leitantrag für die Europawahlversammlung der Freien Demokraten im November erstellen.

Folgende Termine möchte die AG Europa wahrnehmen:

Sowie über die Landesgeschäftsstelle der FDP Brandenburg (Gregor-Mendel-Straße 36-37, 14469 Potsdam, Tel.: 0331/291641; Mail: lvbrb@fdp.de)