05.03.2010
Gregor Beyer: Solar-Kompromiss ist Chance für Brandenburg
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FDP erfreut über mehr Planungssicherheit für SolarbrancheDie FDP begrüßt den Solar-Kompromiss als Chance für die Branche in Brandenburg. „Auch die zuständige Ministerin hat im Ausschuss keine konkreten negativen Auswirkungen benannt, Zahlen oder Fakten blieb sie nach ihrer pauschalen Kritik schuldig“, so der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Gregor Beyer.
Die Pläne der Bundesregierung, die Überförderung der Solarförderung zu vermeiden, hatten zuvor in der Landesregierung Kritik hervorgerufen. „Zwar wird die Vergütung gesenkt, dafür aber das Ausbauziel für Solarstrom erhöht“, erklärt Beyer den Kompromiss. Gleichzeitig habe die FDP erreicht, dass der Anpassungsmechanismus so geändert wird, dass die Förderabsenkung 2011 geringer ausfällt als ursprünglich vorgesehen. „Das gibt der Solarbranche mehr Sicherheit“, so Beyer.
Langfristiges Ziel müsse es bleiben, dass die Unternehmen auch ohne Subventionen handlungs- und wettbewerbsfähig würden. „In der Solarbranche sind viele Unternehmen in Brandenburg sehr gut aufgestellt, nachdem die Preise für Solaranlagen nun drastisch gefallen sind, muss nun auch Schluss sein damit, dass Anleger Traumrenditen zu Lasten der Verbraucher erzielen. Wir wollen Innovationen durch Wettbewerb weiter stärken“, so Beyer.
