24.06.2010
Linda Teuteberg: RBB muss auf Sendung bleiben
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Linda Teuteberg fordert Umdenken bei der RundfunkfinanzierungBeim Rundfunk Berlin-Brandenburg droht aus Sicht der medienpolitischen Sprecherin der FDP Linda Teuteberg schon bald die Schließung weiterer Stationen. „Mit der jetzigen Finanzierungsform ist das Angebot mittelfristig weder quantitativ noch qualitativ zu halten“, sagte die Liberale.
Der RBB-Rundfunkrat müsse alles dafür tun, Programmangebote wie die regionale Berichterstattung sowie Informationen zu Kultur und politischer Bildung weiter im vollen Umfang zu fördern. „Die Überlegungen des Rundfunkrates, allein im Bereich des Programm-angebotes zu sparen, greifen zur Lösung der Finanzierungsprobleme des RBB zu kurz“, sagte Teuteberg. Dies bedeute im schlimmsten Fall die Schließung von zwei Radiowellen und Einschnitte beim Fernsehprogramm. „Das ist ein massiver Eingriff in den öffentlich-rechtlichen Medienauftrag des RBB“, kritisierte Teuteberg.
„An dem Dilemma ist nicht allein der RBB schuld. Wir brauchen eine grundlegende Reform der öffentlich-rechtlichen Rundfunkfinanzierung“, fordert die Abgeordnete. Gerade in Brandenburg stoße das GEZ-Modell immer mehr an seine Grenzen. Die starken Einnahmeverluste des RBB ergäben sich vor allem durch die verhältnismäßig hohe Anzahl von Arbeitslosengeld-II-Empfängern in der Region Berlin-Brandenburg, die von GEZ-Gebühren befreit seien.
Das auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz vorgelegte Konzept zur Finanzierungsreform und die geplante Haushaltsabgabe biete keine Lösung. „Gefragt ist vor allem die ARD, um intern einen Finanzausgleich vorzunehmen“, forderte die Abgeordnete. Es sei den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu vermitteln, dass laufend Gebühren erhöht würden, während die Qualität des öffentlich-rechtlichen Informationsangebotes offenkundig leide. „Auch beim Sparen müssen die richtigen Prioritäten gesetzt werden“, sagte Teuteberg.
