Pressemitteilung

So wird Politik gemacht!

9. März 2018 - Pressemitteilung

Im Beisein von 14 interessierten Neumitgliedern des FDP-Landesverbandes Brandenburg haben der Bundestagsabgeordnete Prof. Martin Neumann und der FDP-Landesvorsitzende Axel Graf Bülow am Donnerstagabend im Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages die Arbeitsweise des Parlaments und seiner Fraktionen sowie die Gremien und Mitwirkungsmöglichkeiten innerhalb der FDP Brandenburg erläutert.

Präsentiert wurde die Struktur des Landesverbandes und seiner aktuell rund 1.250 Mitglieder, die in aktuell 63 Orts- und 17 Kreisverbänden organisiert sind. „Viele Kommunalmandate und fast ein Dutzend liberale Bürgermeister unterstreichen die Verankerung unserer Partei im gesamten Land und sind eine gute Ausgangslage für ein gutes Kommunalwahlergebnis im Mai 2019.“, so Landeschef Axel Graf Bülow.

Auf Interesse stieß die Arbeit der aktuell sechs Landesfachausschüsse und des Landesparteitages. „Sie sind das Getriebe unseres Landesverbandes, erkennen Themen, bereiten diese auf und erarbeiten Positionen für den Landesvorstand und den Landesparteitag. Wann immer Sie gute Ideen haben, sind Sie dort herzlich Willkommen.“, so Bülow weiter. Gleichzeitig lud er zum Landesparteitag der Liberalen am 17.3. nach Wildau ein, auf dem die Beteiligungsphase am Wahlprogramm zur Landtagswahl gestartet wird. Daneben stehen dort auch neun Sachanträge zur Diskussion und Abstimmung, angefangen von der Metropolregion Berlin-Brandenburg und der Offenhaltung des Flughafens Tegel über die Förderung des Hebammenberufs bis hin zu Zukunftsideen für die Lausitz. „Ich freue mich auf eine nach vorne gerichtete Debatte zu den Zukunftsthemen unseres Landes.“

Auf reges Interesse stieß die parlamentarische Arbeit Prof. Martin Neumanns, seit Januar energiepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Neben Fragen zum Energiepolitik (Energiepreise, Subventionen, Rolle der Kohle als Grundlastträgerin) wurde auch viel über Bildungspolitik diskutiert, unter anderem über das unter FDP-Regierung 2009-2013 eingeführte Deutschland-Stipendium, aber auch die Förderung Freier Schulen und die Kita-Finanzierung. „Unser Grundsatz lautet Wahlfreiheit, egal ob in der Energie- oder Bildungspolitik. Ideologische Vorfestlegungen wie der Kohleausstieg oder die Benachteiligung Freier Schulen lehnen wir ab. Was zählt, ist die Qualität.“, so Neumann. Er betonte, dass sich die FDP für die Senkung des Staatsanteils beim Energiepreis (aktuell rund 50%) einsetze, ebenso für marktwirtschaftliche Lösungen in den Bereichen Energieeffizienz und Entwicklung neuer Modelle.“ Wichtig sei zudem, die Balance zwischen Beruf und Privatleben zu halten: „Ich jogge viel und bin ein musikalischer Mensch. Beides bietet einen passenden Ausgleich zum Politikbetrieb.“, so Neumann weiter.